Rechtsprechung
| AG Emmerich, 09.04.2020 - 80 VI 254/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,43627) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Emmerich, 09.04.2020 - 80 VI 254/17
- OLG Düsseldorf, 14.10.2020 - 3 Wx 158/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Nürnberg, 05.04.2017 - 15 W 299/17
Zurückweisung der Nachlassbeschwerde wegen unverbindlicher informatorischer …
Auszug aus AG Emmerich, 09.04.2020 - 80 VI 254/17
Danach zulässig ist nur die Angabe der Erbquote und zusätzlich die Angabe derjenigen Gegenstände, welche unmittelbar, bspw. im Wege einer Teilungsanordnung, einem Erben mit dinglicher Wirkung zugewiesen worden sind (vgl. auch Art. 68 lit. m EuErbVO; OLG Nürnberg, ZEV 2017, 579; OLG München, ZEV 2017, 580;… MüKoBGB/Dutta, 7. Aufl. 2018, EuErbVO Art. 68 Rn. 9).Hierfür besteht auch kein Bedürfnis, da für diese Angaben die Vermutungswirkung des Art. 69 EuErbVO nicht gilt (OLG Nürnberg, ZEV 2017, 579, mit Anmerkung Weinbeck).
- EuGH, 01.03.2018 - C-558/16
Mahnkopf - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und …
Auszug aus AG Emmerich, 09.04.2020 - 80 VI 254/17
Auch die Entscheidung EuGH, Urteil vom 01.03.2018, C-558/16, Celex-Nr. 62016CJ0558 (Mahnkopf), bewegt das Gericht zu keiner anderen Auffassung. - OLG München, 12.09.2017 - 31 Wx 275/17
Eintragung von Rechten an unbeweglichen Vermögenständen
Auszug aus AG Emmerich, 09.04.2020 - 80 VI 254/17
Danach zulässig ist nur die Angabe der Erbquote und zusätzlich die Angabe derjenigen Gegenstände, welche unmittelbar, bspw. im Wege einer Teilungsanordnung, einem Erben mit dinglicher Wirkung zugewiesen worden sind (vgl. auch Art. 68 lit. m EuErbVO; OLG Nürnberg, ZEV 2017, 579; OLG München, ZEV 2017, 580;… MüKoBGB/Dutta, 7. Aufl. 2018, EuErbVO Art. 68 Rn. 9).